Wir haben allen OB- Kandidaten die gleichen Fragen mit der Bitte um Beantwortung vorgelegt. Hier nun die Reaktionen der Kandidaten in der Reihenfolge des Einganges der Antworten:
Jutta Krauth (SPD) schreibt:
1) Unterstützen Sie die Einrichtung eines Biosphärenreservates Südharz im Thüringer Gipskarstgürtel?
Ich stehe der Einrichtung eines Biosphärenreservats Südharz im Gipskarstgürtel grundsätzlich positiv gegenüber. Jedoch bedarf es aus meiner Sicht noch eines intensiven ergebnisoffenen Informations- und Diskussionsprozesses mit allen beteiligten gesellschaftlichen Akteuren, insbesondere der Wirtschaft, und den Bürgerinnen und Bürgern. Die Einrichtung eines Bioshärenreservats muss von der gesamten Region getragen werden.
Wie würden Sie sich für die Stadt Nordhausen in den vom Thüringer Umweltministerium eingeleiteten Diskussionsprozess zur Einrichtung eines Biosphärenreservates einbringen?
Ich nahm am Dienstag, 22.08.2017, für die Stadt Nordhausen an einem Auftaktgespräch zum moderierten Diskussionsprozess des Thüringer Umweltministeriums zum Biosphärenreservat teil.
Welche vorrangigen Aufgaben kämen nach Ihrer Auffassung auf den urbanen Raum zu und in welchen Wirtschaftsbereichen gibt es nach Ihrer Auffassung verstärkte Handlungserfordernisse zur Umsetzung nachhaltigen Wirtschaftens?
In allen flächen- und ressoucenverbrauchenden Wirtschaftsbereichen wird es verstärkte Handlungserfordernisse geben.
Haben Sie Ihren Urlaub schon einmal in einem von der UNESCO ausgezeichneten Biosphärenreservat im In- oder Ausland verbracht?
Ja, beispielsweise in der Camargue, Sierra Nevada und Pfälzerwald – Nordvogesen.
2 ) Würden Sie als Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister die Wiedereinrichtung der AG Baum unter Leitung des Umweltamtes der Stadt Nordhausen und mit Teilnehmern von Umweltverbänden, Vereinen u.a. interessierten Bürgern unterstützen? Können Sie sich vorstellen, an den Sitzungen der AG Baum teilzunehmen?
Ja, ich würde die Wiedereinrichtung einer AG Baum zur Beratung der Verwaltung bei der Umsetzung der Baumschutzsatzung unterstützen.
Kennen Sie die Baumschutzsatzung der Stadt Nordhausen? Können Sie beurteilen, ob die darin erhobenen Anforderungen in der Stadt satzungsgemäß umgesetzt werden?
Ich kenne die Baumschutzsatzung der Stadt Nordhausen. Soweit ich es beurteilen kann, werden die Anforderungen satzungsgemäß umgesetzt.
Welche Gewichtung würden Sie der Umsetzung der Baumschutzsatzung beimessen? Welche Bedeutung hat für Sie die Bereitstellung von ausreichenden Finanzmitteln zur Erfüllung der aus der Satzung hervorgehenden rechtlichen Verpflichtungen?
Die aus der Satzung hervorgehenden Verpflichtungen ergeben sich unter anderem aus den Bundesnaturschutzgesetz und einschlägigen Landesgesetzen. Damit ist die Gewichtung klar, und die erforderlichen Mittel müssen im Haushalt bereit gestellt werden.
3) Welche Auffassung vertreten Sie zu der Herausnahme von Waldflächen im städtischen Eigentum aus der forstwirtschaftlichen Nutzung? Könnten Sie sich vorstellen, diese Möglichkeit im Stadtrat zu diskutieren?
Die Stadt Nordhausen bewirtschaftet ihre Waldflächen nicht alle ausschließlich selbst. Insbesondere in den Ortsteilen ist sie Mitglied von Wald- bzw. Forstgenossenschaften. Sollte eine Fläche geeignet und in alleiniger Verfügungsgewalt der Stadt sein, dann würde ich mich einer Diskussion im Stadtrat nicht verschließen.
4) Würden Sie sich an einem Landschaftspflegeeinsatz des BUND Kreisverbandes Nordhausen im städtischen Territorium (auch Ortsteilen) beteiligen?
Ja, falls es zeitlich machbar ist…
Könnten Sie sich vorstellen, ein Bildungsprojekt zum Erhalt von Streuobstwiesen auf Flächen im Eigentum der Stadt Nordhausen als Projektpartner zu unterstützen?
Soweit eine geeignete Fläche vorhanden ist, könnte ich mir das vorstellen.
5) In welchen Bereichen des städtischen Territoriums einschließlich der Ortsteile sehen Sie den Bedarf für Hochwasserschutzmaßnahmen? Gibt es nach Ihrer Auffassung Alternativen zu technischen Bauwerken wie den Hochwasserrückhaltebecken mit Durchgängigkeitssperrwerken (Dämmen und Kleinstdurchlässen (siehe Nordhausen Ost)). Würden Sie diese alternative Betrachtung von einem Auftragnehmer einfordern?
Diese Aufgabe der Stadt (Gewässer 2. Ordnung) wird durch den Gewässerunterhaltungsverband Harzvorland, in dem die Stadt Mitglied ist, erledigt. Zu seinen Aufgaben gehören: Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes durch Schaffung von Retentionsraum zur Dämpfung der Hochwasserabflussspitzen. Ich würde immer prüfen, ob alternative Betrachtungen Sinn machen und sie auch einfordern.
6) Wie stehen Sie zur Bebauung des Parks Hohenrode und der damit verbundenen Bodenversiegelung und Baumfällungen?
Für den Park Hohenrode muss eine Lösung gefunden werden, die sowohl weitgehende Erhaltung des denkmalgeschützten Parks beinhaltet, als auch die durch den Förderverein und seine Mitglieder erreichten Fortschritte sichert. Unter den genannten Voraussetzungen stehe ich dem Vorhaben in dem Park, ein Hotel bzw. ein Tagungshotel zu errichten, erst einmal grundsätzlich nicht negativ gegenüber. Allerdings muß ein intensiver Entscheidungsprozess stattfinden, in den alle Akteure eingebunden werden.
Der Park Hohenrode ist ein großartiges – auch touristisches – Aushängeschild für unsere Stadt und muss für die Öffentlichkeit erhalten werden.
Es existiert derzeit kein Plan zur weiteren Nutzung des Parks; deshalb steht noch nicht fest, inwieweit und ob es durch eine geplante Bebauung zu großflächigen Bodenversiegelungen oder gar zu Baumfällungen kommt.
7) Welche Auffassung vertreten Sie zur Zukunft des Vereinshauses „Thomas Mann“? Welche Möglichkeiten der Stadt Nordhausen sehen Sie, die dort „beheimateten“ Vereine beim Erhalt des Hauses zu unterstützen? Steht ein Verkauf des Hauses nach Ihrer Meinung mit der Unterstützung des Ehrenamtes im Einklang? Sind Sie selbst ehrenamtlich tätig?
Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass ein Erhalt der denkmalgeschützten Villa der Familie Förstemann als Vereinshaus in der Trägerschaft der Stadt Nordhausen nicht möglich ist. Die Villa muss dringend saniert werden. Die Haushaltslage der Stadt lässt es nicht zu, die Villa zu sanieren und dann weiterhin den Vereinen zur Verfügung zu stellen. Den Vereinen und der Initiative wurde ausreichend Gelegenheit gegeben, ihre Vorstellungen und Vorschläge den Stadträten und der Verwaltung zu unterbreiten, wie sie sich beim Erhalt der Villa beteiligen wollen. Bis zum heutigen Tage sind keine belastbaren Vorschläge gekommen.
Es wird in einer anderen geeigneten Liegenschaft der Stadt ein Vereinstreffpunkt für die Innenstadt geschaffen. Das steht mit der Unterstützung des Ehrenamtes sehr wohl in Einklang.
Ja, ich war lange Jahre sehr intensiv ehrenamtlich bei den Naturfreunden tätig.
8) Der regionale Raumordnungsplan wird derzeitig in der Regionalen Planungsgemeinschaft mit Sitz in Sondershausen überarbeitet. Zu Fragen des Rohstoffabbaus wurden Vertreter der Gipsindustrie angehört. Umweltverbänden hat man diese Möglichkeit vor dem Gremium der Planungsgemeinschaft bisher nicht eingeräumt. Sind Sie der Auffassung, dass für den Gipsabbau im Landkreis Nordhausen weitere Vorranggebiete für den Rohstoffabbau (Gips/Anhydrit) im zukünftigen Raumordnungsplan ausgewiesen werden sollten?
Die zum derzeitigen Zeitpunkt ausgewiesenen Vorranggebiete reichen für den Abbau durch die Gipsindustrie in den nächsten zwanzig Jahren aus. Deshalb bin ich dagegen, heute schon Tatsachen zu schaffen, also neue Vorranggebiete auszuweisen, die nicht mehr rückgängig zu machen sind. Der Landesentwicklungsplan geht allerdings von einem Planungshorizont von 25 Jahren aus. Ich würde mich dafür einsetzen, dass die Planungsgemeinschft in dieser Frage von 20 Jahren ausgeht – also keine neuen Vorranggebiete ausweist.
Haben Sie Kenntnis darüber, dass dem Unternehmen CASEA eine Vorrangfläche für den Gipsabbau von mind. 50 ha südlich der Ellricher Klippen bereits im geltenden Raumordnungsplan eingeräumt wurde?
In bereits geltenden Regionalplan beträgt die Restfäche für die Ellricher Klippen weniger als 5 ha. Das Vorranggebiet Ellricher Klippen Süd beträgt weniger als 20 ha. Darüber hinaus ist mir nichts bekannt.
9) Welche Auffassung vertreten Sie zu der von der Fa. Knauf angestrebten Erweiterung des Steinbruches im Alten Stolberg in das noch verbliebene gleichnamige Naturschutzgebiet als FFH-Gebiet? Würden Sie einem Flächentausch zustimmen angesichts der Tatsache, dass damit ein Präzedenzfall in Thüringen geschaffen würde?
Ich bin strikt und grundsätzlich gegen einen Flächentausch, der FFH-Gebiete bzw. Naturschutzgebiete betreffen würde.
Sind Sie der Auffassung, dass das Unternehmen seine Möglichkeiten der Substitution von Naturgips voll ausschöpft?
Das kann ich nicht beurteilen.
10) Welche Bedeutung haben für Sie die im städtischen Territorium befindlichen Brunnen für die regionale Trinkwasserversorgung? Unterstützen Sie die Ausweisung von Wasserschutzgebieten zum Schutz der Grundwasserressourcen? Wie stehen Sie zu den damit möglicherweise verbundenen Nutzungseinschränkungen?
Für mich haben sie große Bedeutung. Nur müssen sie auch der regionalen Wasserversorgung konkret dienen. In diesem Kontext unterstütze ich auch die Ausweisung von Wasserschutzgebieten mit den einhergehenden Nutzungsbeschränkungen.
11) Zu welchen Anlässen nutzen Sie die städtischen Radwege?
In meiner Freizeit.
Halten Sie das derzeitige Radwegekonzept und den Radwegeausbau in der Stadt Nordhausen und den Ortsteilen für ausreichend? Welche Radwegeführung in der Stadt Nordhausen ist für Sie beispielhaft? Wo sehen Sie zukünftige Prioritäten in der Planung und Umsetzung, welche Möglichkeiten der Realisierung würden Sie in der Zeit Ihrer Wahlperiode anstreben?
Die Förderung des Fahrradverkehrs innerhalb der Kernstadt, zu den Ortsteilen und die Anbindung an regionale und überregionale Fahrradwege gehört für mich zu den wichtigen Fragen, die für die Stadt Nordhausen im Rahmen einer Strategie „Stärkung des öffentlichen Raums; Verbesserung der Qualität und Attraktivität des öffentlichen Raums“ beantwortet werden müssen.
Der öffentliche Raum ist wichtig für die Entwicklung einer stadt- und klimaverträglichen Mobilität. Die Förderung des Fahrradverkehrs ist Teil der zu lösenden Frage „Mobilität für alle im knappen öffentlichen Raum.“ Auch müssen die geänderten Anforderungen an den öffentlichen Raum wie die Frage der Elektromobilität (z.B. Ladestationen für E-Bikes) beachtet werden.
Für alle bedeutet: Die Mobilitätsbedürfnisse und Mobilitätsformen (hier: zwischen Autoverkehr, ÖPNV, Fahrradverkehr und Fußgängerverkehr) generationsgerecht und barrierefrei zu gestalten, besonders die Schnittstellen sind zu beplanen. Das bereits 2003 verabschiedete Radwegekonzept wurde nie umgesetzt. Es ist – wie oben beschrieben – kritisch zu überprüfen und fortzuschreiben. Das betrifft sowohl die Anbindung der Ortsteile als auch die Radwegeverbindungen in der Kernstadt. Ein negatives Beispiel ist aus meiner Sicht die Anbindung des Stadtteils Nordhausen-Ost über den Bebelplatz.
Auch die Frage der Ladestationen für E-Bikes hat bislang keine Rolle gespielt bzw. die Frage der Anbindung an die anderen Mobilitätsformen (z.B. Fahrradständer) wurde aus meiner Sicht bisher vernachlässigt. Eine der Ursachen liegt sicherlich darin, dass die Stadtverwaltung seit Jahren keinen eigenen Verkehrsplaner beschäftigt, der die Verkehrswege und ihre Vernetzung in der Stadt plant und die Prozesse gemeinsam mit den Bürgern moderiert. Für den Stellenplan des noch in diesem Jahr vom Stadtrat zu verabschiedenden Doppelhaushaltes 2018/2019 habe ich die Besetzung dieser Stelle vorgesehen.
Das Radwegekonzept muss künftig im Haushalt der Stadt beplant und Stück für Stück umgesetzt werden. Oft sind Verbesserungen für den Radverkehr und die Sicherheit auch ohne große finanzielle Aufwendungen machbar.
Im übrigen schlage ich vor, sobald in Nordhausen WLAN auf öffentlichen Plätzen eingerichtet wurde, die Fahrradwege und –verbindungen genauso wie die Verbindungen und Zeiten des ÖPNV in einer APP als Service für Bürger und Gäste anzubieten.
Würden Sie eine öffentliche Diskussion in Form eines „Radwegesymposium“ in der Stadt Nordhausen unterstützen?
Ja, selbstverständlich.
12) Welche Rolle spielen für Sie beim privaten Einkauf
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Produkte aus dem fairen Handel
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Produkte mit Biosiegel
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Regionale Produkte?
Wie spiegelt sich das in Ihrem persönlichen Warenkorb wieder?
In meinem persönlichen Warenkorb finden sich saisonale, regionale und Produkte aus fairem Handel wieder.