Umfrage des BUND Kreisverbandes zum Thema OB- Wahlen in Nordhausen (1)

Wir haben allen OB- Kandidaten die gleichen Fragen mit der Bitte um Beantwortung vorgelegt. Hier nun die Reaktionen der Kandidaten in der Reihenfolge des Einganges der Antworten:

Inge Klaan (CDU) schreibt:

1) Unterstützen Sie die Einrichtung eines Biosphärenreservates Südharz im Thüringer Gipskarstgürtel.

Wie würden Sie sich für die Stadt Nordhausen in den vom Thüringer Umweltministerium eingeleiteten Diskussionsprozess zur Einrichtung eines Biosphärenreservates einbringen?

Welche vorrangigen Aufgaben kämen nach Ihrer Auffassung auf den urbanen Raum zu und in welchen Wirtschaftsbereichen gibt es nach Ihrer Auffassung verstärkte Handlungserfordernisse zur Umsetzung nachhaltigen Wirtschaftens?

Haben Sie ihren Urlaub schon einmal in einem von der UNESCO ausgezeichneten Biosphärenreservat im In- oder Ausland verbracht?

Für eine liebens- und lebenswertes Stadt Nordhausen ist auch eine starke Region im Südharz unerlässlich. Deshalb sollten wir in Zukunft die touristischen Potentiale unsere Heimat heben und so nicht nur die Natur schützen, sondern auch den Tourismus fördern und unsere Wirtschaft stärken. Dabei könnte auch das Biosphärenreservat eine wichtige Grundlage bilden. Die Region zwischen Südharz und Kyffhäuser hat viele Alleinstellungsmerkmale, die bei gezielter Vermarktung neue Marktpotentiale für die Region erschließt. Andere Regionen, wie beispielsweise der Thüringer Wald oder der Spreewald zeigen, dass ein Biosphärenreservat vor allem eine Chance für die Region sein kann. Dafür müssen allerdings gemeinsame Ziele, Qualitäten und Potentiale definiert und gemeinsam an deren Umsetzung gearbeitet werden. Als Oberbürgermeisterin würde ich mir einen detaillierteren Überblick verschaffen und mich danach persönlich in diese Diskussion einbringen. Ich stehe für eine parteiübergreifende Zusammenarbeit in der Sache und beabsichtige, auch bei allen anderen Themen in Zukunft so zu halten. Deshalb lade ich den BUND bereits heute zu gemeinsamen Gesprächen ein und bin mir sicher, dass wir Lösungen finden.

2) Würden Sie als Oberbürgermeisterin/Oberbürgermeister die Wiedereinrichtung der AG Baum unter Leitung des Umweltamtes der Stadt Nordhausen und mit Teilnehmern von Umweltverbänden, Vereinen u.a. interessierten Bürgern unterstützen? Können Sie sich vorstellen, an den Sitzungen der AG Baum teilzunehmen?

Kennen Sie die Baumschutzsatzung der Stadt Nordhausen? Können Sie beurteilen, ob die darin erhobenen Anforderungen in der Stadt satzungsgemäß umgesetzt werden?

Welche Gewichtung würden Sie der Umsetzung der Baumschutzsatzung beimessen? Welche Bedeutung hat für Sie die Bereitstellung von ausreichenden Finanzmitteln zur Erfüllung der aus der Satzung hervorgehenden rechtlichen Verpflichtungen?

Die Baumschutzsatzung der Stadt wird seit vielen Jahren in der Praxis angewendet. In § 3 der Nordhäuser Baumschutzsatzung ist festgelegt, dass der Baumbestand u.a. sichergestellt, erhalten und geschützt werden soll. Diese satzungsgemäßen Inhalte werden durch die Stadt sowohl beratungsseitig als auch ordnungsbehördlich umgesetzt. Ein Baumkataster für städtische Flächen liegt vor. Es ist daher die Aufgabe der Verwaltung, zum einen die fachliche Qualifikation der Mitarbeiter zu erhalten und zu fördern und zum anderen die Einhaltung der Baumschutzsatzung durch Kontrollen abzusichern. Eine AG Baum ist aus meiner Sicht nicht erforderlich. Jeder, der einen Baum fällen möchte, muss dies beantragen und entsprechend Ersatz pflanzen. Durch eine Kommission würde dieses Verfahren länger dauern. Vielmehr würde ich daher die Priorität auf eine verwaltungsseitige Qualifizierung legen.

3) Welche Auffassung vertreten Sie zu der Herausnahme von Waldflächen im städtischen Eigentum aus der forstwirtschaftlichen Nutzung? Könnten Sie sich vorstellen, diese Möglichkeit im Stadtrat zu diskutieren?

Keine Antwort

4 ) Würden Sie sich an einem Landschaftspflegeeinsatz des BUND Kreisverbandes Nordhausen im städtischen Territorium (auch Ortsteilen) beteiligen?

Könnten Sie sich vorstellen, ein Bildungsprojekt zum Erhalt von Streuobstwiesen auf Flächen im Eigentum der Stadt Nordhausen als Projektpartner zu unterstützen?

Eine Beteiligung am Landschaftspflegeeinsatz des BUND kann ich mir vorstellen. Hier sollten wir über Einzelheiten gemeinsam reden. Auch der Erhalt der Streuobstwiesen ist meine Anliegen, insofern unterstütze ich jedes Bildungsprojekt in diesem Zusammenhang.

5) In welchen Bereichen des städtischen Territoriums einschließlich der Ortsteile sehen Sie den Bedarf für Hochwasserschutzmaßnahmen?

Gibt es nach Ihrer Auffassung Alternativen zu technischen Bauwerken wie den Hochwasserrückhaltebecken mit Durchgängigkeitssperrwerken (Dämmen und Kleinstdurchlässen (siehe Nordhausen Ost)). Würden Sie diese alternative Betrachtung von einem Auftragnehmer einfordern?

In den letzten Jahrzenten sind einige Projekt zum Hochwasserschutz gebaut worden, anderen Planung ich mitwirken konnte. Dazu zählt u.a. auch der Hochwasserschutz im Zusammenhang mit dem Industriegebiet Goldene Aue, der Rossmannsbach oder der Hochwasserschutz an der Helme. Alle diese Maßnahmen zeigen inzwischen Wirkung – nicht nur in der Stadt, sondern auch in den Nachbargemeinden. Wichtig ist es, gemarkungsübergreifend zu agieren und die dazu erforderlichen Abstimmungsprozesse mit allen Akteuren der Region zu führen. Sollte es im Einzelnen erforderlich sein, würde ich gerne an das Vergangene anknüpfen und mich für weitere Projekte einsetzen.

6) Wie stehen Sie zur Bebauung des Parks Hohenrode und der damit verbundenen Bodenversiegelung und erforderlichen Baumfällungen?

Der Park Hohenrode ist ein wichtiges Bau und Gartendenkmal unserer Stadt. In den letzten Jahren wurde mit einem hohen ehrenamtlichen Engagement viel erreicht. Zukünftig muss es darum gehen, eine dauerhafte Nutzung auf dem Gelände zu realisieren. Dazu schein die Hotelnutzung gut geeignet. Es sollte daher eine verträgliche Lösung für alle Seiten gefunden werden. Ich bin davon überzeugt, dass dies möglich ist, ohne die Qualitäten des Parks aufzugeben. Allerdings ist die aktuell vorgelegte Lösung aus meiner Sicht keine Variante, die realisiert werden sollte.

Nordhausen und unserer Region profitiert von vielen engagierten Menschen, die nicht nur hier wohnen, sondern leben wollen. Das ehrenamtliche Engagement ist mir daher besonders wichtig. Das Vereinshaus „Thomas Mann“ bedarf einer Sanierung. Hier muss im Dialog mit allen Beteiligten an einer finanziellen Lösung gearbeitet werden, um das ehrenamtliche Engagement der Bürger und Vereine für Nordhausen zu erhalten.

7) Welche Auffassung vertreten Sie zur Zukunft des Vereinshauses „Thomas Mann“? Welche Möglichkeiten der Stadt Nordhausen sehen Sie, die dort „beheimateten“ Vereine beim Erhalt des Hauses zu unterstützen?

Steht ein Verkauf des Hauses nach Ihrer Meinung mit der Unterstützung des Ehrenamtes im Einklang? Sind Sie selbst ehrenamtlich tätig?

Keine Antwort

8) Der regionale Raumordnungsplan wird derzeitig in der Regionalen Planungsgemeinschaft mit Sitz in Sondershausen überarbeitet.

Zu Fragen des Rohstoffabbaus wurden Vertreter der Gipsindustrie angehört. Umweltverbänden hat man diese Möglichkeit vor dem Gremium der Planungsgemeinschaft bisher nicht eingeräumt. Sind Sie der Auffassung, dass für den Gipsabbau im Landkreis Nordhausen weitere Vorranggebiete für den Rohstoffabbau (Gips/Anhydrit) im zukünftigen Raumordnungsplan ausgewiesen werden sollten? Haben Sie Kenntnis darüber, dass dem Unternehmen CASEA eine Vorrangfläche für den Gipsabbau von mind. 50 ha südlich der Ellricher Klippen bereits im geltenden Raumordnungsplan eingeräumt wurde?

9) Welche Auffassung vertreten Sie zu der von der Fa. Knauf angestrebten Erweiterung des Steinbruches im Alten Stolberg in das noch verbliebene gleichnamige Naturschutzgebiet und FFH-Gebiet? Würden Sie einem Flächentausch zustimmen angesichts der Tatsache, dass damit ein Präzedenzfall in Thüringen geschaffen würde?

Sind Sie der Auffassung, dass das Unternehmen seine Möglichkeiten der Substitution von Naturgips voll ausschöpft?

Bezüglich des Themas rund um den Gipsbau habe ich mich in der Vergangenheit öfter detailliert positioniert. Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich kein Erfordernis für eine Neuverritzung. Auf Basis des regionalen Raumordnungsplans sollten Ziele der Region formulieren und rechtssicher abbilden. Dafür werde ich mich in der Planungsversammlung einsetzen.

  1. Welche Bedeutung haben für Sie die im städtischen Territorium befindlichen Brunnen für die regionale Trinkwasserversorgung? Unterstützen Sie die Ausweisung von Wasserschutzgebieten zum Schutz der Grundwasserressourcen? Wie stehen Sie zu den damit möglicherweise verbundenen Nutzungseinschränkungen?

Keine Antwort

11) Zu welchen Anlässen nutzen Sie die städtischen Radwege? Halten Sie das derzeitige Radwegekonzept und den Radwegeausbau in der Stadt Nordhausen und den Ortsteilen für ausreichend? Welche Radwegeführung in der Stadt Nordhausen ist für Sie beispielhaft? Wo sehen Sie zukünftige Prioritäten in der Planung und Umsetzung, welche Möglichkeiten der Realisierung würden Sie in der Zeit Ihrer Wahlperiode anstreben?

Würden Sie eine öffentliche Diskussion in Form eines „Radwegesymposium“ in der Stadt Nordhausen unterstützen?

Grundsätzlich bin ich davon überzeugt, dass die Stadt zu wenig in die Infrastruktur investiert. Das trifft für Radwege genauso wie für Straßen und Brücken zu. Ich werde mich dafür einsetzen, dass in diesem Bereich mehr Investitionen getätigt werden. Priorität ist dabei, dass die Lücken im städtischen Radwegenetz geschlossen werden und besonders unsere Ortsteile eine bessere Anbindung erhalten. Mein Ziel ist es, die Gesamtqualität unserer Infrastruktur zu erhöhen. Dabei müssen insbesondere die Aspekte der Verkehrssicherheit und Standortattraktivität berücksichtigt werden. Zur besseren Einbindung aller Beteiligten kann ich mir beispielsweise ein hierfür eingerichtetes Fahrradsymposium vorstellen.

12) Welche Rolle spielen für Sie beim privaten Einkauf

  • Produkte aus dem fairen Handel

  • Produkte mit Biosiegel

  • Regionale Produkte?

Wie spiegelt sich das in Ihrem persönlichen Warenkorb wieder?

Gerade in den ländlichen Regionen müssen wir auch die Landwirtschaft stärken. Ich unterstütze daher eine nachhaltige, umwelt- und tierfreundliche Landwirtschaft. Zu einer vielfältigen Produktauswahl gehören insbesondere regionale wie auch biologisch angebaute und fair gehandelte Produkte. Dabei muss allerdings für alle Nordhäuser – ob sie mit großem oder kleinem Geldbeutel unterwegs sind – eine ausreichende Vielfalt an Produkten gewährleistet werden.

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